Böhdogan – Je Suis Böhmi?

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Das Erdogan-Gedicht Böhmermanns – ich vermute, ihr wisst alle Bescheid. Dieser kurze Ausschnitt Böhmermanns Sendung „Neo Magazin Royale“ hat sich mittlerweile zur Staatsaffäre verselbstständigt und überlagert in den Medien alles, was sonst noch so passiert. Und je mehr ich über Merkels Entscheidung, das Strafverfahren zuzulassen nachdenke, umso öfter oszilliert meine Meinung zwischen „ja“ und „ne, doch nicht“ – und bleibt bei Letzterem hängen.
Wenn man auf Böhmermanns Twitter-Kanal schaut, sieht man Windhexen über die veralteten Tweets rollen – in der Ferne heult ein einsamer Wolf. Die letzten TV- und Radio-Sendungen hat er abgesagt, der Grimme Preisverleihung bliebt er fern – der sympathische ZDF-Spaßvogel hat sich zurückgezogen. Für mich ist das nachvollziehbar, die Wellen um sein Schmähgedicht schlagen ziemlich hoch. Ein bisschen so, als habe diese – in meinen Augen – meisterhafte Satire sich verselbstständigt und ihren Meister überwunden und richte sich nun gegen ihn. Wie in den Science-Fiction Filmen, in denen Wissenschaftler die Kontrolle über ihre selbstgeschaffenen, robotergesteuerten Sicherheitssysteme verlieren und jene sich verselbstständigen und ihre Schöpfer auslöschen wollen.

DAS GEDICHT WIRD ZUR STAATSAFFÄRE

Die Kritik an Böhmermann kommt von vielen Seiten. Erst einmal ist da natürlich Recep Tayyip Erdogan selbst, der türkische Präsident. Wenn man sich ansieht, wie er in der Türkei mit der Presse umgeht, wundert seine Reaktion kaum. Seit seiner Wahl im August 2014 wurden 1800 (!) Strafverfahren (!!) wegen Beleidigung des Präsidenten – also seiner Person – eröffnet. Gerne auch gegen Schüler, also Kinder, da kennt der Präsident nichts. Und nachdem er vor ein paar Wochen schon wegen einer extra3-Satire an die Decke ging und die Bundesregierung aufforderte, das Video zu löschen und Obama bei Erdogans Besuch in den USA seine Sorge über die Pressefreiheit in der Türkei zum Ausdruck brachte, ist Böhmermanns Aktion natürlich die perfekte Steilvorlage für weitere Eskalationen.

Auch die Kanzlerin meldet sich zu Wort. Sie bezeichnet das Schmäh-Gedicht als „bewusst beleidigend“, wo ich mir eben auch dachte: naja, sonst wär’s halt kein Schmäh-Gedicht – aber sei’s drum.

Nicht nur auf dem politischen Parkett der Weltbühne wird zu Böhmermanns Versen getanzt, auch die Netzgemeinde meldet sich zu Wort. Ein oft verbreiteter Vorwurf: das Gedicht sei rassistisch.

IST BÖHMERMANNS SCHMÄH-GEDICHT RASSISTISCH?

Kurz und knapp: Klar. Es bedient die typischen Stereotypen, die Rassisten gerne über die Türkei verbreiten. Böhmermann nennt Erdogan „pervers, verlaust und zoophil“, er reimt fröhlich „Ziegen ficken“ auf „Minderheiten unterdrücken“ oder „sein Gelöt stinkt schlimm nach Döner, selbst ein Schweinefurz riecht schöner“. Dieser Text wird vermutlich für immer auf Sauftouren von NPD-Mitgliedern im Alkoholrausch zitiert und abgefeiert.

ABER. (Ja, jetzt kommt’s).

Die gesamte Satire-Aktion an sich sehe ich als nicht rassistisch. Und auch, wenn mir hier viele Leute widersprechen werden, finde ich: Man muss diesen Text im Kontext sehen.

Bevor das Gedicht rezitiert wurde, haben Böhmermann und Kabelka erst einmal eine Einleitung performt, die wichtig ist, um das Gedicht richtig einordnen zu können. Es ging darum, was Satire ist und was schon Schmähkritik, also: was ist erlaubt, was nicht? Böhmermann führte dieses Gedicht als Beispiel für etwas an, das keine Satire mehr ist, sondern eben Schmährede. Pure Beleidigung. Kein Humor. Dabei reihte er als Stilmittel jedes rassistische Vorurteil aneinander, das er finden konnte. Um zu zeigen: Das ist keine Satire. Als das Publikum lachte und klatschen wollte, hinderte Böhmermann es daran.

Das ist in etwa wie damals, als unsere Englischlehrerin uns in der 6. Klasse erklärte, wieso man afrikanische Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht als „Bimbo“ bezeichnen dürfe und dabei das Wort dauernd wieder gebraucht hat. Oder wenn man eine Dokumentation über Rassismus in Deutschland schaut und darin dann Leute Sachen sagen wie „Warum muss ich mich von irgendwelchen Negern anbetteln lassen“? Show, don’t tell. Eine der Kernaussagen des Journalismus. Man kann abstrakt sagen: „Schmähkritik ist doof“, ohne, dass die Zuhörer so recht wissen, was das ist, oder man zeigt es ihnen eben.

Für mich lautet die Aussage der Performance: Wenn man etwas wie extra3 macht, ist es Satire. Es geht gegen eine Person, nimmt sie (oft auch sehr bissig) auf die Schippe und das muss sie dann eben aushalten. Wenn man jedoch dieses Gedicht nimmt und nicht nur eine Person satirisch veralbert, sondern wirklich persönlich beleidigt und nebenbei auch noch eine ganze Menschengruppe (nämlich die Türken) mit abwatscht und rassistische Stereotypien gebraucht, ist es eben keine Satire mehr.

Daher ist mein persönliches Fazit für mich selbst: Ja, das Gedicht ist auf jeden Fall sowas von rassistisch. Aber das, was Böhmermann damit aussagen wollte, eben nicht – im Gegenteil.

IST ES OKAY, DER STRAFVERFOLGUNG ZUZUSTIMMEN?

Nun zum Thema Strafverfolgung. Angela Merkel hat sich gestern hingestellt und ein Statement abgegeben, wieso sie der Strafverfolgung Böhmermanns zustimmt.

Zum Kontext: Erdogan hat Strafanzeige gegen Böhmermann gestellt – einmal als Privatperson wegen Beleidigung, dann als Staatsoberhaupt bezogen auf den Paragraphen 103 des Strafgesetzbuchs, in dem es um „Majestätsbeleidigung“ geht:

„Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

Dabei muss man auch den Paragraphen 104a hinzuziehen, der besagt:

„Straftaten nach diesem Abschnitt werden nur verfolgt, wenn die Bundesrepublik Deutschland zu dem anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält, die Gegenseitigkeit verbürgt ist und auch zur Zeit der Tat verbürgt war, ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.“

Das hat Merkel jetzt getan und begründet.

Ich las dann einen Artikel von ze.tt, der schrieb:

Angela Merkel hat richtig gehandelt und die Strafverfolgung Jan Böhmermanns zugelassen. Das ist eine sehr demokratische Entscheidung, die unsere Gewaltenteilung hochhält. Dass sie der Verfolgung zustimmen muss, ist ein normaler Vorgang – und gehört auch zur Gewaltenteilung, natürlich. Doch ob sie zustimmt, muss sorgfältig begründet werden. Das hat sie getan. Hätte sie die Strafverfolgung verhindert, hätte sie dies auf Basis des deutschen Rechtsstaates begründen müssen. Es wäre eine Entscheidung der Willkür gewesen – und hätte die Idee der Gewaltenteilung verhöhnt. Es gefällt uns nicht, aber noch ist Majestätsbeleidigung strafbar. Ob Jan Böhmermann sich strafbar gemacht hat, das müssen nun Richter entscheiden.

Da dachte ich erst: alles klar, passt. Doch dann habe ich weiter überlegt, und jetzt sehe ich es doch anders. Die Entscheidung Merkels ist keine Rechtliche, sondern eine Politische, denn:

1. Sie hätte die Verhinderung der Strafverfolgung nicht auf Basis des deutschen Rechtsstaates begründen müssen. Sowohl die Ablehung, als auch das Okay zur Strafverfolgung ist beides Willkür – und zwar ausdrücklich vom Gesetz her so gewollt. Das Recht ist klar, da es besagt: Kann man machen, wenn die Regierung zustimmt. Ob sie zustimmt, hat nichts mit dem Recht zu tun, sondern mit ihrem „Gutdünken“, das bedeutet: politische Abwägungen, diplomatische Überlegungen – was okay ist. Dafür ist der Paragraph ja da. Dennoch bin ich hier einfach der Meinung, dass hier der Flüchtlingspakt mit der Türkei den Ton vorgibt, wie auch die NY Times in meinen Augen treffend analysiert. Hören wir also bitte auf so zu tun, als hätte Angela Merkel gerade unseren Rechtsstaat gerettet.

2. Merkel hat im gleichen Atemzug angekündigt, den Paragraphen 103 abschaffen zu wollen. Wenn sie ihn also für sinnlos hält und die Wahl bei ihr liegt, das Strafverfahren zu stoppen und den Paragraphen direkt abzuschaffen – wieso muss man dann vorher noch einmal ein Strafverfahren gegen Böhmermann einleiten?

Ich bin im Urlaub und konnte mir noch nicht die Talkshows dazu anschauen und habe auch sonst nur wenig davon mitbekommen. Dennoch bin ich jetzt der Meinung: Die Entscheidung Merkels hat nichts mit unserem Rechtsstaat zu tun, sondern mit politischem Kalkül. Und da ich diesem Türkei-Deal sowieso kritisch gegenüber stehe, machen diese Pirouetten keinen anderen Sinn für mich, außer: Man versucht, einen Autokraten zu besänftigen und opfert dabei eben einen Satiriker – und ein gutes Stück der Kunstfreiheit.

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    Kommentare: 6
    #1
    Carsten (Samstag, 16 April 2016 13:40)

    „Merkel hat im gleichen Atemzug angekündigt, den Paragraphen 103 abschaffen zu wollen. Wenn sie ihn also für sinnlos hält und die Wahl bei ihr liegt, das Strafverfahren zu stoppen und den Paragraphen direkt abzuschaffen – wieso muss man dann vorher noch einmal ein Strafverfahren gegen Böhmermann einleiten?“

    …weil sie sich an die existierenden Spielregeln dieses Landes hält und das Urteil, ob ein Strafverfahren gegen Böhmermann eingeleitet werden sollte (ihre Ermächtigung leitet ja, so weit ich das verstanden habe, zunächst einmal ergebnisoffene Ermittlungen ein, die nicht zwingend eine Anklage in der Sache nach sich ziehen müssen), den JuristInnen des Landes überlässt.

    Fakt ist, dass dieser Paragraph 103 nun einmal heute noch existiert, und auch wenn jedem einleuchtet, dass er völlig aus der Zeit (und dann demnächst auch aus den Gesetzbüchern) fällt, sollte man sich in einem Rechtsstaat nicht einfach nonchalant darüber hinwegsetzen. Rechtsstaat heißt für mich eben auch, dass ich als Bürger sicher sein kann, nach geltendem Recht in meinen Handlungen beurteilt zu werden (exakt dies passiert nun mit Jan Böhmermann, da kann von „opfern“ ja nun wirklich keine Rede sein) und eben nicht befürchten zu müssen, dass jemand sich über die Justiz hinwegsetzt und/oder Druck auf diese ausübt.

    Meiner Meinung nach wird hier kein Autokrat besänftigt, im Gegenteil. Indem Merkel der Justiz nicht im Weg steht und dem Prozess seinen normalen Gang erlaubt, lässt sie Erdogan viel stärker auflaufen, als sie es mit Nase drehen, „Ätschi-Bätschi“ rufen und Ermächtigung nicht erteilen hätte tun können. Das wäre einfacher gewesen, richtig. Es hätte aber auch gezeigt, dass wir es im Zweifel mit Justiz und Gewaltenteilung auch nicht so genau nehmen und uns schon mal darüber hinwegsetzen, wenn es uns gerade in den Kram passt.
    #2
    Jens (Samstag, 16 April 2016 15:03)

    An Carsten:

    Wenn sie nein gesagt hätte, wäre sie genau so dem Gesetz gefolgt. So hätte sie sich auch an geltendes Recht gehalten und „der Justiz freie Bahn“ gegeben.

    Also frage ich auch wie die Blogbetreiberin:

    Wieso hat sie nicht nein gesagt?
    #3
    Schwarzmann (Samstag, 16 April 2016 15:52)

    Als Jurist gebe ich der Autorin recht.

    Merkel hätte nein sagen können.
    Da hat die Schreiberin recht.

    Und es hat nichts mit der Gewaltenteilung in DE zu tun

    Es war eine gewollt politische Entscheidung.

    Ich finde sie okay, kann es aber verstehen, wenn man wie die Bloggerin sagt: nein.

    Aber auf jeden Fall stimmt es, dass Merkel durch ihr nein keine Steine in die Wege der Justiz gestellt hat. Denn das Gesetz fragt ja: ja oder nein?

    Beides wäre juristisch akzeptiert gewesen und absolut rechtsstaatlich.

    DS
    #4
    Sebastian (Samstag, 16 April 2016 17:36)

    An Carsten:

    Ob Böhmermann geopfert wird, kann wahrscheinlich erst nach Abschluss der Gerichtsverfahrens endgültig gesagt werden. Man kann nur hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht eine nachvollziehbare Entscheidung treffen wird.

    Aus meiner Sicht hätte man die Anklage nach §103 abblocken müssen. Denn nun muss wohl über die Beleidigung gegen Erdogan als Präsident und (!) als Privatperson verhandelt werden, der er auch noch persönlich Anklage eingereicht hat. In letzterem Fall könnte ein Anrecht auf Schmerzensgeld aus meiner Sicht sogar gerechtfertigt sein.
    Eine starke, souveräne Regierung hätte Erdogan ohne Hilfe der Justiz und ohne jahrelange Prozesse eine Absage erteilen können. Jetzt wird es erstmal zur unendlichen Geschichte.
    #5
    Rainer (Sonntag, 17 April 2016 17:59)

    Man sollte bei der Frage auch nicht ganz außer Acht lassen, das hier gerade zu Ermittlungen in einer Sache ermächtigt wurde, die, selbst wenn es zu einem Strafverfahren kommt, zum Zeitpunkt des letztinstanzlichen Urteils wahrscheinlich gar nicht mehr strafbar ist.

    Ich finde es gewissermaßen schizofren, überhaupt erst den Weg zu einem Strafverfahren zuzulassen, wenn man im selben Atemzug erwähnt, das bezüglich einer Straftat ermittelt werden soll, deren rechtliche Grundlage entbehrlich ist…
    #6
    momo (Montag, 18 April 2016 03:02)

    Selbst Schuld Böhmi, hättest du den EXTRA3 Kollegen Ihren Erfolg gegönnt, (danke an Jasmin für den kompletten Link) wärst du in deiner pubertären Hybris auch nicht so reingerasselt. („Es ist verboten zu sagen, Herr Poizist du bist ein Arschloch“
    Für ein juristisches Proseminar hätte es gereicht jemand anderes z.B. Merkel (die kann das ab), die Chinesen oder Polen zu beleidigen.
    Du hast uns einen Bärendienst erwiesen. Vor Gericht und auf hoher See sind wir alle (hoffentlch noch) in Gottes Hand. Good luck.
    PS. Ich mag weder Erdo- noch Böhmerwahn.

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